1. Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der content-provider.ch GmbH , Schweiz, regeln die Rechte und Pflichten von Benutzern im Zusammenhang mit deren Nutzung der auf www.soklappts.ch (inkl. aller Subdomains) angebotenen Dienstleistungen und Inhalte.

content-provider.ch kann die Risiken, die mit der Durchführung von Geschäften mit unbekannten Personen verbunden sind, nicht kontrollieren. Benutzer können, obwohl dies nicht zulässig ist, falsche Informationen liefern oder andere Verhaltensweisen zeigen, die unzulässig oder gesetzeswidrig sind oder in sonstiger Weise einer Verletzung der Pflichten der Benutzer darstellen. Dementsprechend ist content-provider.ch, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen für die Rechtsbeziehung, die aus einer oder in Verbindung mit einer veröffentlichten Information entsteht, nicht verantwortlich.

2. Registrierung als Benutzer auf soklappts.ch

1. Voraussetzung für das Veröffentlichen von Informationen auf soklappts.ch ist sowie die Nutzung vieler anderen Funktionen ist die kostenlose Registrierung als Deafzone Benutzer (= User).
2. Bei der Registrierung müssen die Benutzer ihr Einverständnis für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeben.
3. Jedesmal wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sich ändern, müssen die Benutzer ihr Einverständnis für die neusten Allgemeinen Geschäftsbedingungen erneut abgeben, um www.soklappts.ch weiterhin benutzen zu können.
4. Nach der erfolgreichen Registrierung erhält der User ein soklappts.ch-Konto. Das Konto ist persönlich und nicht übertragbar.

3. Kein Anspruch auf Registrierung und Nutzung

1. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung und/oder Nutzung der Dienstleistungen auf www.soklappts.ch. Die Betreiberin content-provider.ch GmbH ist insbesondere frei, jederzeit einen Benutzer zu verwarnen, zu deaktivieren oder zu entfernen, oder eine Dienstleistung einzustellen.
2. Die Webseite soklappts.ch kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Benutzer hieraus Ansprüche gegenüber content-provider.ch erwachsen.

4. Löschung eines Benutzerkontos

Jeder Benutzer kann jederzeit sein Benutzerkonto selber löschen und sich somit endgültig von soklappts.ch abmelden lassen. Allerdings bleiben die vom Benutzer veröffentlichten Informationen auf der Webseite erhalten.

5. Gebühren

Die Dienstleistungen auf www.soklappts.ch sind kostenlos.

6. Verbotene Inhalte

Folgende Inhalte sind auf soklappts.ch nicht erlaubt und haben eine Verwarnung oder sofortige Löschung des Benutzerkontos zur Folge:

• Wir akzeptieren keine Inhalte die widerprüchlich zu dem sind, was wir mit soklappts.ch erreichen wollen.
• Der Inhalt ist komerziell ausgerichtet.
• Die Anleitung funktioniert nicht oder wurde unsorgfältig gemacht.
• Die ganze Palette von unmenschlichen Inhalte von Pornografie über rassistische Inhalte bis zur Diffamierung von Privatpersonen (ZGB Artikel 28 Absatz 1).

7. Urheberrecht

Bilder, Texte, Filme, etc., welche auf dem Internet verfügbar sind, sind grundsätzlich kein öffentliches Eigentum. Konkret bedeutet dies, dass ein Kopieren bzw. Herunterladen von Bildern, Texte, Filme, etc., möglicherweise insbesondere Urheberrechte von Dritten verletzen könnte.

Aus vorgängigem Grund darf man nur Bilder, Texte, Filme, etc. verwenden, die man selber erstellt hat oder wenn man im Besitze einer Erlaubnis zu deren Verwendung ist. Das heisst also, dass sämtliche Inhalte auf www.soklappts.ch grundsätzlich verlinkt, zitiert oder kopiert werden dürfen. Hingegen eigene Werke wie Style Sheets und Programmierung für den Betrieb dieser Webseite unterliegen dem strikten Copyright und gehören nur den Herstellern dieser Webseite.

Die Inhaber von Schutzrechten (insb. Urheberrechtsinhaber) können der content-provider.ch GmbH veröffentlichte Informationen melden, die ihre Rechte verletzen. content-provider.ch entfernt diese Einträge sofort, welche die Schutzrechte Dritter verletzen.

Ferner darf content-provider.ch Benutzer, welche die Urheberrechte verletzen, verwarnen oder in schlimmen Fällen eine Rechnung für Umtriebskosten dem Benutzer schicken.

8. Haftungsausschluss

content-provider.ch haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von content-provider.ch entstehen. Eine Haftung von content-proivider.ch für direkte Schäden bei leichtem Verschulden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung von content-provider.ch für indirekte Schäden oder für Folgeschäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen.

9. Ausschluss

Wenn andere Benutzer, Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen content-provider.ch geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von einem Benutzer veröffentlichte Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Webseite www.soklappts.ch durch Benutzer, so stellt dieser Benutzer content-provider.ch von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten).

10. Anwendbares Recht und Gerichtsbarkeit

Alle Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen content-provider.ch und den Benutzern, unterliegen dem materiellen Schweizerischen Recht, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

Wenn Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Fehler aufweisen oder unvollständig sind, dann tritt die Salvatorische Klausel in Kraft.

Soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen einem Benutzer und der content-provider.ch GmbH der Firmensitz in Wabern.